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Verkündungen


Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hessisch Oldendorf vom 29.11.2018

 

Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 29.11.2018 die Satzung über die Erhebung derVergnügungssteuer in der Stadt Hessisch Oldendorf (Vergnügungssteuersatzung) beschlossen. Dieser Satzungsbeschluss ist hiermit verkündet.

 

 

Die Satzung finden Sie hier (PDF 125kb)


Friedhofsgebührensatzung der Stadt Hessisch Oldendorf vom 29.11.2018

Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 29.11.2018 die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Hessisch Oldendorf (Friedhofsgebührensatzung) beschlossen. Dieser Satzungsbeschluss ist hiermit verkündet.


Die Satzung finden Sie hier (PDF 135kb)

 


Friedhofssatzung der Stadt Hessisch Oldendorf vom 29.11.2018

der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 29.11.2018 die Satzung über die Nutzung der Friedhöfe der Stadt Hessisch Oldendorf (Friedhofssatzung) beschlossen. Dieser Satzungsbeschluss ist hiermit verkündet.

 

Die Satzung finden Sie hier (PDF 520kb)


Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Anpassung der 1. Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 BauGB, ST Barksen

(27.10.2018) Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 14.06.2018 die Anpassung der 1. Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 BauGB, ST Barksen, gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zur Zeit geltenden Fassung - einschließlich der Begründung als Satzung beschlossen. Dieser Satzungsbeschluss hiermit verkündet.

 

 

 


Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf - Bebauungsplan Nr. 23 „Nordwestlich Sonnenbrink", 1. Änderung, mit örtlichen Bauvorschriften, ST Fischbeck, Verfahren nach § 13a BauGB

Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 26.04.2018 den Bebauungsplan Nr. 23 „Nordwestlich Sonnenbrink", 1. Änderung, mit örtlichen Bauvorschriften, ST Fischbeck als Satzung gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Dieser Satzungsbeschluss hiermit verkündet.

 

 


Erster Nachtragshaushaltssatzung 2018

 

Im Rahmen der öffentlichen Bekanntmachung der 1. Nachtragshaushaltssatzung wird diese hiermit verkündet.

1 Nachtragshaushaltssatzung 2018 (pdf, 850kb)


Werbeanlagen- und Gestaltungssatzung für die Stadt Hessisch Oldendorf

örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung von Gebäuden „Gestaltungssatzung Altstadt", ST Hessisch Oldendorf, sowie die örtlichen Bauvorschriften über die Gestaltung von Werbeanlagen „Werbeanlagensatzung Altstadt", ST Hessisch Oldendorf jeweils gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. § 84 Abs. 4 Niedersächsische Bauordnung (NBauO) - in der zurzeit geltenden Fassung - einschließlich der Begründungen als Satzung beschlossen. Diese Beschlüsse werden hiermit verkündet.

 

- Verkündung (pdf 321 kb)
- Gestaltungssatzung (PDF 1,7 MB)
- Gestaltungssatzung Begründung (PDF 1,3 MB)
- Werbeanlagensatzung (767 kb)
- Werbeanlagensatzung Begründung (PDF 828 kb)


Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 „Segelhorster Straße / Lange Straße", 2. Änderung, ST Hessisch Oldendorf, Verfahren nach § 13 BauGB

 

Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 26.04.2018 den
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 „Segelhorster Straße / Lange Straße", 2. Änderung, ST Hessisch Oldendorf als Satzung gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen. Dieser Satzungsbeschluss hiermit verkündet.

 

- Verkündung.pdf
- Bebauungsplan.pdf
- Begründung.pdf


Haushaltssatzung der Stadt Hessisch Oldendorf für das Haushaltsjahr 2018

Aufgrund des §112 des Niedersächsichen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf in der Sitzung am 30.11.2017 folgende Haushaltssatzung beschlossen:

Haushaltssatzung 2018 (pdf, 1,46mb)

 


Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Bebauungsplan Nr. 46 „Südlich der Bahnanlagen", 2. Änderung, mit örtlichen Bauvorschriften

(23.02.2018) Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 30.11.2017 den Bebauungsplan Nr. 46 „Südlich der Bahnanlagen", 2. Änderung, mit örtlichen Bauvorschriften, ST Hessisch Oldendorf gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zurzeit geltenden Fassung - einschließlich der Begründung als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit verkündet

 

 


Stellplatzsatzung

(23.02.2018) Die Satzung der Stadt Hessisch Oldendorf über den Ausgleichsbetrag für nicht herzustellende Kraftfahrzeugeinstellplätze (Ablösungssatzung) finden Sie hier (PDF 70 kb)

 


Entschädigungssatzung

Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 28.09.2017 folgende Satzung beschlossen:
Satzung über die Entschädigung an Ratsfrauen und Ratsherren, Mitglieder der Ortsräte, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie sonstige ehrenamtlich Tätige.

Die Satzung finden Sie hier (PDF 205kb)


Feuerwehrgebührensatzung

Die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Stadt Hessisch Oldendorf außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgabe in der Fassung vom 07.06.2017 finden Sie hier (PDF, 1,2mb).


3. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Hessisch Oldendorf

Aufgrund der §§ 10, 58, 111 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) i.d.F. v. 17.12.2010 (Nds. GVBL. S. 576), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 02.03.2017 (Nds. GVBL. S. 48), und des §3 des GVBL. S. 121 hat der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf in seiner Sitzung am 28.09.2017 folgende Satzung beschlossen:

Die Satzung finden Sie hier (PDF 554 kb)

 


2. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Hessisch Oldendorf

Aufgrund der §§10, 58, 111 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) i.d.F. v. 17.12.2010 (Nds. GVBL. S. 576), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 02.03.2017 (Nds. GVBL. S. 48), und des §3 des GVBL. S. 121 hat der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf in seiner Sitzung am 15.06.2017 folgende Satzung beschlossen:

Die Satzung finden Sie hier (PDF, 600kb)


Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
1. Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 BauGB, ST Barksen

 

Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 13.04.2017 die 1. Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 BauGB, ST Barksen, gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) -in der zur Zeit geltenden Fassung-einschließlich der Begründung als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.

 

 


Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Bebauungsplan Nr. 39 „Östlich der Mittelstraße", 1. Änderung, ST Hessisch
Oldendorf, mit örtlichen Bauvorschriften

Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 27.10.2016 den
Bebauungsplan Nr. 39 „Östlich der Mittelstraße", 1. Änderung, ST Hessisch
Oldendorf, mit örtlichen Bauvorschriften gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der
zur Zeit geltenden Fassung - einschließlich der Begründung als Satzung
beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.

 


Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Bebauungsplan Nr. 22 „Einzelhandelsstandort Hemeringen", 1. Änderung , ST Hemeringen

Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 27.10.2016 den Bebauungsplan Nr. 22 „Einzelhandelsstandort Hemeringen", 1. Änderung, ST
Hemeringen gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zur Zeit geltenden Fassung- einschließlich der Begründung als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.

 


Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Bebauungsplan Nr. 70 „Segelhorster Straße einschl. ÖBV", OT Hessisch Oldendorf

Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 16.06.2016 den Bebauungsplan Nr. 70 „Segelhorster Straße einschl. ÖBV", OT Hessisch Oldendorf gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zur Zeit geltenden Fassung - einschließlich der Begründung als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.

 

 


Haushaltssatzung der Stadt Hessisch Oldendorf für das Haushaltsjahr 2016

Aufgrund des § 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf in den Sitzungen am 26.11.2015 und 17.03.2016 folgende Haushaltssatzung beschlossen.

Haushaltssatzung 2016 (PDF, 721 KB)

 


Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Bebauungsplan Nr. 10 „Siedlungserweiterung Osterweg Süd", ST Fuhlen, mit örtlichen Bauvorschriften.

Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 17.03.2016 den Bebauungsplan Nr. 10 „Siedlungserweiterung Osterweg Süd", ST Fuhlen, mit örtlichen Bauvorschriften gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zur Zeit geltenden Fassung - einschließlich der Begründung als Satzung beschlossen.


Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf

Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 26.11.2015 die 1.
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 „Gewerbegebiet Hemeringen", ST Hemeringen,
einschl. örtlicher Bauvorschriften und Teiländerung des Bebauungsplanes Nr.
11 „Im Osterholze II", OT Hemeringen gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der
zur Zeit geltenden Fassung - einschließlich der Begründung als Satzung beschlossen.
Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.

 


Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Bebauungsplan Nr. 52 „Gewerbegebiet Ost", 2. Änderung, ST Hessisch Oldendorf


Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 24.09.2015 den Bebauungsplan Nr. 52 „Gewerbegebiet Ost", 2. Änderung, ST Hessisch Oldendorf gem.
§ 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zur Zeit geltenden Fassung - einschließlich
der Begründung als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.

 


Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf

1) 20. Änderung des Flächennutzungsplanes Weibeck Nr. 1 (Genehmigung durch Fristablauf - Gehemigungsfiktion)
2) Bebauungsplan Nr. 4 „Erweiterung Siedlungsfläche Weibeck-Süd", ST Weibeck

 

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 13.06.2013 die 20.
Änderung des Flächennutzungsplanes Weibeck Nr. 1 gem. § 6 BauGB beschlossen.

 

Der Rat der der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 27.11.2014 den Bebauungsplan
Nr. 4 „Erweiterung Siedlungsfläche Weibeck-Süd", ST Weibeck gem. § 10 BauGB als Satzung
beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.

 

 

 


Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf

Bebauungsplan Nr. 51 "Zwischen den Brücken II", 1. Änderung, ST Hessisch Oldendorf

Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 12.03.2015 den
Bebauungsplan Nr. 51 „Zwischen den Brücken II", 1. Änderung, ST Hemeringen, mit
örtlichen Bauvorschriften gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zur Zeit
geltenden Fassung- sowie die Begründung als Satzung beschlossen. Dieser
Beschluss wird hiermit verkündet.

 

 

 


Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Bebauungsplan Nr. 61 „Münchhausenring II", 1. Änderung, ST Hessisch Oldendorf

Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 27.11.2014 den Bebauungsplan Nr. 61 „Münchhausenring II", 1. Änderung, ST Hessisch Oldendorf gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zur Zeit geltenden Fassung - einschließlich der Begründung als Satzung beschlossen.

Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.

 

 


Satzung des Zweckverbandes "Touristikzentrum Westliches Weserbergland"

 

Die Satzung, der zum Landkreis Schaumburg gehörenden Gemeinde Auetal und die Stadt Rinteln, sowie der zum Landkreis Hameln-Pyrmont gehörende Flecken Aerzen, die Gemeinde Emmerthal und die Stadt Hessisch Oldendorf und die zum Kreis Minden-Lübbecke gehörende Stadt Porta Westfalica, zum

Zweckverband "Touristikzentrum Westliches Weserbergland" lesen Sie hier (4 MB PDF)


Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Bebauungsplan Nr. 40 „Rosenbusch", 3. Änderung, ST Hessisch Oldendorf
- Änderung der örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung -

 

Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 27.11.2014 den BebauungsplanNr. 40 „Rosenbusch", 3. Änderung, ST Hessisch Oldendorf - Änderung der örtlichen Bauvorschriften über Gestaltung - gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zur Zeit geltenden Fassung - einschließlich der Begründung als Satzung beschlossen.
Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.

 

 

 


Bauleitplanverfahren Einzelhandelsstandort Hemeringen

1) 19. Änderung des Flächennutzungsplans Hemeringen Nr. 4

2) Bebauungsplan Nr. 22 "Einzelhandelsstandort Hemeringen", ST Hemeringen

 

Verkündung (pdf 33kb)

1 FNP Begründung und Umweltbericht (pdf 2 mb)

2 Abwägungsvorschäge (pdf 407kb)

3 Bebauungsplan Nr. 22 (pdf 4 mb)

4 BPlan Begründung u. Umweltbericht (pdf 2 mb)

5 Abwägungsvorschläge BPlan

6 Schalltechnisches Gutachten (pdf 1mb)

7 Gutachtliche Stellungnahme zu Geruchsimmissionen (pdf 2mb)

8. Geotechnisches Gutachten (pdf 763 kb)


Haushaltssatzung für das Jahr 2014

 

Aufgrund des § 112 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf in der Sitzung am 27.11.2013 folgende Haushaltssatzung beschlossen.

Haushaltssatzung 2014 (PDF, 88kb)


Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf Bebauungsplan Nr. 65 „Wohnpark Immenkopf",1. Änderung, ST Hessisch Oldendorf, einschl. örtlicher Bauvorschriften über Gestaltung

Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 27.11.2013 den Bebauungsplan Nr. 65 „Wohnpark Immenkopf", 1. Änderung, ST Hessisch Oldendorf, einschl. örtlicher Bauvorschriften über Gestaltung gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zur Zeit geltenden Fassung - einschließlich der Begründung als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.

 

Verkündung (PDF, 77 KB)

Planzeichnung (PDF, 3 MB)

Begründung (PDF, 4 MB)

 


Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf Bebauungsplan Nr. 69 „Östliche Ergänzung Kernstadt Hessisch Oldendorf", ST Hessisch Oldendorf, mit örtlichen Bauvorschriften

Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 27.11.2013 den BebauungsplanNr. 69 „Östliche Ergänzung Kernstadt Hessisch Oldendorf",

ST Hessisch Oldendorf, mit örtlichen Bauvorschriften gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zur Zeit geltenden Fassung - einschließlich der Begründung als Satzung beschlossen.
Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.

 

Verkündung (PDF, 154 KB)

Bebauungsplan (PDF, 2,6 MB)

Begründung (PDF, 2 MB)

 


Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Bebauungsplan Nr. 56 „Hahlensiek I", 2. Änderung, ST Hessisch Oldendorf

Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 13.06.2013 den Bebauungsplan
Nr. 56 „Hahlensiek I", 2. Änderung, ST Hessisch Oldendorf, gem. § 10
Baugesetzbuch (BauGB) - in der zur Zeit geltenden Fassung - einschließlich der
Begründung als Satzung beschlossen.

 

Verkündung (PDF, 73 KB)

Planzeichnung (PDF, 2,43 MB)

Begründung (PDF, 2.65 MB)


Änderung des Flächennutzungsplans Großenwieden

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 09.09.2010 die 12. Änderung des Flächennutzungsplanes Hessisch Oldendorf Nr. 1 gem. § 6 Baugesetzbuch (BauGB) beschlossen.


Bekanntmachung (pdf, 2.9mb)
Abschrift Begründung und Umweltbericht (PDF, 3 MB)


Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf Bebauungsplan Nr. 68 „Skateranlage", ST Hessisch Oldendorf

Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 20.09.2012 den Bebauungsplan Nr. 68 „Skateranlage", ST Hessisch Oldendorf gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zur Zeit geltenden Fassung- sowie die Begründung als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.

 

Bebauungsplan Nr. 68 (PDF, 1,67 MB)
Begründung (PDF, 865 KB)
Verkündung (pdf, 441kb)


Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes, vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3

Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes, vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3 „Energetische Nutzung von Biomasse - Biogasanlage Bensen", ST Bensen, einschl. örtlicher Bauvorschriften.

 

1. Vorhaben- und Erschließungsplan, 1.Änderung des Bebauungsplans (PDF, 2MB)
2. Begründung, Umweltbericht, Abwägung (pdf, 1,29mb)
3. Gutachten zu Geruchsimmissionen (pdf, 5,52mb)
4. Schallschutzgutachten Teil I (pdf, 7,11mb)
4. Schallschutzgutachten Teil II (pdf, 1,8mb )
5. zusammenfassende Erklärung (PDF, 250 KB)
Verkündung (pdf, 216kb)


18. Änderung des Flächennutzungsplans Zersen

1) 18. Änderung des Flächennutzungsplans Zersen Nr. 1 „Wohnbauflächen
Schreberkopp"
2) Bebauungsplan Nr. 4 „In der Riege", ST Zersen, 2. Änderung und Teilaufhebung
3) Bebauungsplan Nr. 5 „Östlich Schreberkopp", ST Zersen, mit örtlicher
Bauvorschrift

 

1. - 18. FNP-Änderung Plan und Begründung (PDF 922kb)
2. - 18 FNP Umweltbericht (PDF 1,7 MB)
3. - In der Riege Planzeichnung und Satzung (PDF850 kb)
4.-6. - Inder Riege Begründung (PDF 471 kb)
7. - Umweltbericht in der Riege Satzungsbeschluß (PDF 2,2 MB)
8. - Schreberkopp Planzeichnung Satzung (PDF 878 kb)
9.-11. - Schreberkopp Begründung (PDF 783 kb)
12. - Schreberkopp Umweltbericht (PDF 1,2 MB)
Verkündung (PDF 103 kb)



13. Änderung des Flächennutzungsplans Hessisch Oldendorf Nr. 4 „Immenkopf"

Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
13. Änderung des Flächennutzungsplans Hessisch Oldendorf Nr. 4 „Immenkopf"

 

 


15. Änderung des Flächennutzungsplans Hessisch Oldendorf Nr. 6

Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
15. Änderung des Flächennutzungsplans Hessisch Oldendorf Nr. 6 „Externe Kompensationsfläche Immenkopf"

 

 

 

 

 

 

 


Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf, Bebauungsplan Nr.21 "An der Schule", ST Hemeringen

Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 12.04.2012 den Bebauungsplan Nr. 21 „An der Schule", ST Hemeringen, einschl. örtlicher Bauvorschriften gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zur Zeit geltenden Fassung- sowie die Begründung als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.

 

Verkündung (PDF, 386 KB)

Bebauungsplan Nr. 21 (pdf, 609kb)
Begründung und Umweltbericht (pdf, 2mb) Teil I
Begründung und Umweltbericht (pdf, 3,3mb) Teil II
Begründung und Umweltbericht (pdf, 6,9mb) Teil III
Begründung und Umweltbericht (pdf, 3,7mb) Teil IV

 


Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf Bebauungsplan Nr. 12 "Weinschänke Rohdental" ST Rohden

Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 23.06.2011 den Bebauungsplan Nr. 12 "Weinschänke Rohdental", ST Rohden , gem. § 10 Baugesetzbuch (BauGB) - in der zur Zeit geltenden Fassung- einschließlich der Begründung als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit verkündet.

 

Verkündung (PDF, 276 KB)
Bebauungsplan Nr. 12 (PDF, 2MB)
Begründung und Umweltbericht (PDF, 916 KB)

 


Satzungen für den Schulbereich

Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen

Download (PDF, 60 KB) gültig bis Juli 2014.

 

Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen

Download (PDF 60 KB) gültig für das Schuljahr 2014/2015

 

Satzung über die Teilnahme an der Nachmittagsbetreuung

an den Grundschulen der Stadt Hessisch Oldendorf

Satzung über den Betrieb und die Benutzung der Nachmittagsbetreuung (PDF, 1,3mb)

 

 

Gebührensatzung Nachmittagsbetreuung

Download (PDF, 671 KB)

 

Benutzungsgebührensatzung ab 2017

Benutzungsgebührensatzung sonstiger Tageseinrichtungen (PDF, 220 KB)

 

Aufnahmekriterien und Verfahren in den Grundschulen

Download (PDF, 131 KB)

 


Satzungen für den Kindergartenbereich

Aufnahmekriterien in den Kindergärten

Download (PDF, 835 KB)

 

Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 14.06.2018 folgende Satzung beschlossen:

 

Kindergartenbetrieb- und Benutzungssatzung ab 01.08.2018
Download (PDF, 835 KB)

 

Kindergartengebührensatzung ab 01.08.2018

Download (PDF, 82 KB)

 


Satzungen für das Baxmannbad

Gebührensatzung für das Baxmannbad

Download (PDF, 601 KB)

 

Satzung über den Betrieb und Benutzung des Baxmannbades

Download (PDF, 1 MB)

 


Feuerwehrentschädigungssatzung

Satzung über die Entschädigungen für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Hessisch Oldendorf

Download (PDF, 133 KB)