Amtliche Bekanntmachungen

Am Mittwoch, 02. Dezember 2020, 19:30 Uhr, findet im KulTourismusForum der Stadt Hessisch Oldendorf, 31840 Hessisch Oldendorf, eine öffentliche Sitzung des Ortsrates Hessisch Oldendorf statt.

Tagesordnung:

• 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
• 2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Ortsrates Hessisch Oldendorf vom 05.11.2020
• 3 Bericht des Bürgermeisters
• 4 EinwohnerInnen-Fragestunde zu den nachfolgenden Tagesordnungspunkten
• 5 Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
• 6 Anfragen der Politik
• 7 Zebrastreifen mit Mittelinsel und Beleuchtung an der Bushaltestelle Lange Straße "Felsenkeller" zur besseren Querung für Kinder und Seniorinnen und Senioren
• 8 Freigabe der Stadthalle für coronabedingte Notfälle

Im Anschluss an die Tagesordnung findet bei Bedarf eine EinwohnerInnen-Fragestunde statt.

Losholz Anmeldung Hessisch Oldendorf 2021

Die Einwohner der Stadtteile:

• Barksen
• Fischbeck
• Friedrichsburg
• Friedrichshagen
• Fuhlen
• Großenwieden
• Hessisch Oldendorf
• Heßlingen
• Höfingen
• Kleinenwieden
• Krückeberg
• Langenfeld
• Pötzen
• Rohden
• Rumbeck
• Segelhorst
• Weibeck
• Welsede
• Zersen

werden gebeten, ihren Losholzbedarf für das Kalenderjahr 2021 bei der Stadtverwaltung Hessisch Oldendorf, Zimmer 304, Marktplatz 13, bis zum 25. November 2020 anzumelden.

Spätere Anmeldungen können nicht mehr berücksichtigt werden.

Der Kaufpreis einschl. Rückekosten beträgt voraussichtlich bei Hartlaub-holz 110,96 €/Fm, bei Weichlaub- und Nadelholz 92,36 €/Fm

Je Haushalt kann eine Höchstmenge von 7,5 Rm abgegeben werden. Abgerechnet wird jedoch nach den zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Taxpreisen. Es wird darauf hingewiesen, dass das Losholz nur noch als gerücktes Lang- oder Kurzholz (ungespalten) zur Verfügung gestellt wird.

Teilaufhebung der örtlichen Bauvorschriften für den Ortskern des Stadtteils Fischbeck

Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 12.03.2020 die erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für die o.g. örtliche Bauvorschrift beschlossen.

Die komplette Bekanntmachung lesen Sie hier (pdf, 276kb)

Teilaufhebung der örtlichen Bauvorschriften für den Ortskern des Stadtteils Fischbeck

Der Verwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 12.03.2020 die erneute öffentliche Auslegung gem. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für die o.g. örtliche Bauvorschrift beschlossen.
Aufgrund der, während der in der Zeit vom 25.11. bis 30.12.2019 stattgefunden Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung, eingegangenen Stellungnahmen, wurde der Geltungsbereich der Satzungsaufhebung auf den Teil nördlich des Straßenzugs „Paschenburg / Sommerweg" begrenzt.

Die vollständige Pressemitteilung lesen sie hier (PDF 278 kb)

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr der Stadt Hessisch Oldendorf außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben in der Fassung vom 04.05.2020.

• Auf die Bereitstellung wird hiermit hingewiesen.

Jahresabschlüsse 2011 und 2012 - Entlastung des Bürgermeisters

Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 16.07.2020 über die Jahresabschlüsse 2011 und 2012 beschlossen und dem Bürgermeister gem. § 129 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes die Entlastung für die Haushaltsjahre 2011 und 2012 erteilt.

Die vom Rechnungsprüfungsamt der Stadt Rinteln geprüften Jahresabschlüsse für die Jahre 2011 und 2012 liegen ab dem 10.08.2020 für sieben Tage im Rathaus der Stadt Hessisch Oldendorf, Zimmer 314, Marktplatz 13, zu den allgemeinen Öffnungszeiten zur Einsichtnahme öffentlich aus. Aus Gründen des Infektionsschutzes wird um vorherige Terminvereinbarung gebeten.

Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Hiermit wird die 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Hessisch Oldendorf ortsüblich nach § 11 der Hauptsatzung der Stadt Hessisch Oldendorf
bekannt gemacht:

2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung
Aufgrund des § 12 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
(NKomVG) vom 17. Dezember 2010 (Nds. GVBl. S. 576), in der zurzeit geltenden
Fassung, hat der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf in seiner Sitzung am 28.11.2019
folgende Änderungssatzung zur Hauptsatzung beschlossen:
§ 1 Änderung
Der § 4 Abs. 1 Nr. 1 der Hauptsatzung der Stadt Hessisch Oldendorf erhält folgende Fassung:

I. Die Stadt Hessisch Oldendorf gliedert sich in folgende Ortschaften:

1. Fischbeck/Weibeck (umfassend die Gemeinde Fischbeck in ihrem

Gebietsstand vom 31.12.1972 und die frühere Gemeinde Weibeck)

§ 2 Inkrafttreten
Die Änderungssatzung tritt am 01.01.2020 in Kraft.

Festsetzung der Grund- und Hundesteuer für 2020 in der Stadt Hessisch Oldendorf

Grundsteuer:
Bis zur Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Hessisch Oldendorf für das Haushaltsjahr 2020 wird die Grundsteuer gem. § 116 Absatz 1 Ziffer 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes nach den Sätzen des Vorjahres erhoben. Die Hebesätze der Grundsteuer für 2019 wurden durch den Rat der Stadt Hessisch Oldendorf wie folgt festgesetzt:
Grundsteuer A 380 v. H.
Grundsteuer B 380 v. H.
Da hinsichtlich der Höhe der Hebesätze keine Änderung eintritt, wird auf die Erteilung von schriftlichen Grundsteuerbescheiden für das Kalenderjahr 2020 verzichtet.
Für alle diejenigen Grundstücke, deren Bemessungsgrundlagen (Steuermessbeträge) sich seit der letzten Bescheiderteilung nicht geändert haben, wird deshalb durch diese öffentliche Bekanntmachung gem. § 27 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes vom 07.08.1973 die Grundsteuer für das Kalenderjahr 2020 in der zuletzt veranlagten Höhe festgesetzt.
Der Grundsteuerjahresbetrag wird mit den in den zuletzt erteilten Grundstücksabgabenbescheiden festgesetzten Vierteljahresbeträgen jeweils am 15. Februar, 15. Mai, 15. August und 15. November 2020 fällig. Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit des § 28 Abs. 3 des Grundsteuergesetzes Gebrauch gemacht haben, wird die Grundsteuer 2020 in einem Betrag am 01. Juli 2020 fällig.
Wurden bis zu dieser Bekanntmachung bereits Grundsteuerbescheide für das Kalenderjahr 2020 erteilt, so sind die darin festgesetzten Beträge zu entrichten.
Sollten die Grundsteuerhebesätze geändert werden oder ändern sich die Besteuerungsgrundlagen (Steuermessbescheide), werden gem. § 27 Abs. 2 des Grundsteuergesetzes Änderungsbescheide erteilt.

Hundesteuer:
Für alle diejenigen Hundesteuerpflichtigen, bei denen sich die Bemessungsgrundlagen für die Hundesteuerfestsetzung seit der letzten Bescheiderteilung nicht geändert haben, wird durch diese öffentliche Bekanntmachung gem. § 7 Abs. 4 der Hundesteuersatzung der Stadt Hessisch Oldendorf vom 28.09.2017 die Hundesteuer für das Kalenderjahr 2020 in der zuletzt veranlagten Höhe festgesetzt. Die Steuer wird in vierteljährlichen Teilbeträgen zum 15.02., 15.05., 15.08. und 15.11.2019 fällig. Auf Antrag kann die Zahlung als Jahressteuer zum 01.07.des Jahres erfolgen. Die Höhe der Zahlungsbeträge können der nachfolgenden Aufstellung entnommen werden.

Mit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung dieser Steuerfestsetzung (Grundsteuer) bzw. zwei Wochen nach dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung (Hundesteuer) treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tage ein schriftlicher Steuerbescheid zugegangen wäre.

Gegen die Steuerfestsetzung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage beim Verwaltungsgericht Hannover, Leonhardtstraße 15, 30175 Hannover schriftlich, zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichtes oder in Form eines elektronischen Dokuments nach Maßgabe der Niedersächsischen Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr in der Justiz (Nds. ERWO-Justiz) in der zurzeit gültigen Fassung erhoben werden.

Hinweis

Der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 28.11.2019 nachstehende Satzung beschlossen.

Satzung über die Entschädigung an Ratsfrauen und Ratsherren, Mitglieder der Ortsräte, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie sonstige ehrenamtliche Tätige.

Auf diese Verkündung weise ich hiermit hin.

Öffentliche Bekanntmachung von Straßenbenennungen Allgemeinverfügung

Der Ortsrat Fischbeck hat in seiner Sitzung am 05.06.2019 beschlossen, dass die Planstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 32 „Erweiterung Bültewinkel" im Ortsteil Fischbeck, abgehend von der Gemeindestraße Paschenburg, folgende Bezeichnung erhält:

• Am Bruche

Die komplette Bekanntmachung lesen Sie hier (PDF, 234 KB)

Öffentliche Bekanntmachung von Straßenbenennungen Allgemeinverfügung

Der Ortsrat Sonnental hat in seiner Sitzung am 09.05.2019 beschlossen, dass die Planstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 9 „Alte Ziegelei" im Ortsteil Fuhlen, abgehend von der Echternstraße, folgende Bezeichnung erhält:

• Ziegeleiplatz

Die komplette Bekanntmachung lesen Sie hier (PDF, 109 KB)

Feuerwehrentschädigungssatzung

die neue Feuerwehrentschädigungssatzung lesen Sie hier

Bekanntmachung

Herr Viktor Fabrizius, Mitglied im Ortsrat der Ortschaft Hemeringen-Lachem hat sein Ortsratsmandat niedergelegt. Nach dem vom Gemeindewahlausschuss in der Sitzung am 19.09.2016 festgestellten endgültigen Ergebnis der Rats - und Ortsratswahlen in der Stadt Hessisch Oldendorf vom 11.09.2016 ist Frau Hanna Dreyer nächste Ersatz-person für den Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD). Frau Dreyer hat das Mandat angenommen. Gem. § 44 Abs. 6 Nds. Kommunalwahlge-setz gebe ich hiermit bekannt, dass der freigewordene Sitz im Ortsrat der Ortschaft Hemeringen-Lachem auf Frau Hanna Dreyer, Hemeringer Straße 3, 31840 Hessisch Oldendorf, Stadtteil Hemeringen, übergegangen ist

Bauleitplanung der Stadt Hessisch Oldendorf
Bebauungsplan Nr. 52 „Gewerbegebiet Ost", 3. Änderung, mit örtlichen Bauvorschriften,
ST Hessisch Oldendorf

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am
16.02.2017 die Aufstellung und die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
(BauGB, in der zur Zeit gültigen Fassung) für den o. g. Bebauungsplan beschlossen.

Download (PDF, 137 KB)

Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Hiermit wird die 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Hessisch Oldendorf ortsüblich nach § 11 der Hauptsatzung der Stadt Hessisch Oldendorf bekannt gemacht:

1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Aufgrund des § 12 Abs. 1 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
(NKomVG) vom 17. Dezember 2010 (Nds. GVBl. S. 576), letzte berücksichtigte Änderung: § 163 geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20.06.2018 (Nds. GVBl. S. 113), hat der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf in seiner Sitzung am 27.09.2018 folgende Änderungssatzung zur Hauptsatzung beschlossen:

§ 1 Änderung

Der § 5 Abs. 1 der Hauptsatzung wird unter fortlaufender Nr. 6 um folgenden Punkt ergänzt: „Mithilfe und Mitwirkung bei der Seniorenarbeit"

§ 2 Inkrafttreten

Diese Änderungssatzung tritt mit dem Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

Verordnung über die Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht von freilaufenden Katzen im Gebiet der Stadt Hessisch Oldendorf (KatzenVO)

Auf Grund der §§ 1 und 55 des Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds. SOG) in der Fassung vom 19.01.2005 (Nds. GVBl. Seite 9) in Verbindung mit § 58 Abs. 1 Nr. 5 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. Seite 576), beide Gesetze in der jeweils gültigen Fassung hat der Rat der Stadt Hessisch Oldendorf in seiner Sitzung am 26. April 2018 folgende Verordnung für das Gebiet der Stadt Hessisch Oldendorf beschlossen.

Die komplette Verordnung lesen Sie hier (PDF, 88 KB)

Bekanntmachung

Herr Jörg Schnabel, Mitglied im Ortsrat der Ortschaft Hemeringen-Lachem hat sein Ortsratsmandat niedergelegt. Nach dem vom Gemeindewahlausschuss in der Sitzung am 19.09.2016 festgestellten endgültigen Ergebnis der Rats - und Ortsratswahlen in der Stadt Hessisch Oldendorf vom 11.09.2016 ist Frau Ina Michalke nächste Ersatzperson für den Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD). Frau Michalke hat das Mandat angenommen. Gem. § 44 Abs. 6 Nds. Kommunalwahl-gesetz gebe ich hiermit bekannt, dass der freigewordene Sitz im Ortsrat der Ortschaft Hemeringen-Lachem auf Frau Ina Michalke, Hupenkamp 9, 31840 Hessisch Oldendorf, Stadtteil Hemeringen, übergegangen ist

Hessisch Oldendorf, 09.04.2018

Der Gemeindewahlleiter
Krüger

Bekanntmachung

Herr Peter Ziegler, Mitglied im Ortsrat der Ortschaft Rohdental hat sein Mandat niedergelegt. Nach dem vom Gemeindewahlausschuss in der Sitzung am 19.09.2016 festgestellten endgültigen Ergebnis der Rats - und Ortsratswahlen in der Stadt Hessisch Oldendorf vom 11.09.2016 wäre Herr Bernd Wisniewski nächste Ersatzperson des Wahlvorschlags der Christlich Demokratischen Union Deutschlands in Niedersachsen gewesen. Dieser hat jedoch seine Berufung nicht angenommen. Die nächste Ersatz-person, Herr Jan Eike Söhlke hat das Mandat angenommen. Gem. § 44 Abs. 6 Nds. Kommunalwahlgesetz gebe ich hiermit bekannt, dass der freigewordene Sitz im Ortsrat der Ortschaft Rohdental auf Herrn Jan Eike Söhlke, Ellerbachstraße 110, 31840 Hes-sisch Oldendorf, Stadtteil Rohden, übergegangen ist.

Hessisch Oldendorf, 09.04.2018

Der Gemeindewahlleiter
Krüger

Umgestaltung „Alter Friedhof" am Ostertorkreisel in Hessisch Oldendorf

Die Stadt Hessisch Oldendorf plant eine Umgestaltung des alten Hessisch
Oldendorfer Friedhofes. Die Nutzungsfristen dieses Friedhofes sind im Jahr
2012 abgelaufen. Für die Anlegung eines Rundweges müssen einige Grabstätten
komplett abgeräumt, zurückgebaut oder verlegt werden. Dies gilt NICHT für die Kriegsgräber und denkmalgeschützten Gräber, die sich auf dem Gelände befinden. Diese bleiben erhalten.

Die komplette Bekanntmachung lesen Sie hier (PDF, 75 KB)

Öffentliche Bekanntmachung von Straßenbenennungen - Allgemeinverfügung

Der Ortsrat Hemeringen / Lachem hat in seiner Sitzung am 31.05.2017 beschlossen, dass die öffentliche Straßenfläche / Wegefläche im Ortsteil Lachem, abgehend vom Gemeindeweg Lachemer Dorfstraße, folgende Bezeichnung erhält:

• Kreuzacker

Die komplette Bekanntmachung finden Sie hier (PDF, 100kb)

Öffentliche Bekanntmachung von Straßenbenennungen - Allgemeinverfügung

Der Ortsrat Hessisch Oldendorf hat in seiner Sitzung am 24.07.2014 beschlossen, dass die öffentliche Straßenfläche / Wegefläche im Ortsteil Hessisch Oldendorf, abgehend vom Gemeindeverbindungsweg Großenwieden - Hessisch Oldendorf, folgende Bezeichnung erhält:

• An der Kläranlage

Die komplette Bekanntmachung finden Sie hier (PDF, 90kb)

Stand 06.02.2017 Widerspruch gegen Datenübermittlungen und Melderegisterauskünfte

Gemäß der §§ 36 (Abs. 2), 42 (Abs. 2-3), 50 (Abs. 1-3 u. 5) des Bundesmeldegesetzes (BMG), das am 01. November 2015 in Kraft getreten ist, in Verbindung mit § 58 c des Soldatengesetzes sowie nach den Regelungen des § 8 des Niedersächsischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz (Nds. AG BMG) kann jeder Einwohner / jede
Einwohnerin (betroffene Personen) in bestimmten Fällen der Übermittlung von Daten aus dem Einwohnermelderegister widersprechen.

Die komplette Bekanntmachung lesen Sie hier (PDF, 12 kb)

Interkommunale Zusammenarbeit bei der Rechnungsprüfung

Zweckvereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben der örtlichen nichttechnischen Prüfung bei der Stadt Hessisch Oldendorf durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Rinteln.

Zweckvereinbarung lesen Sie hier (PDF 1,17 MB)

Einziehung der Gemeindestraße zwischen dem Grundstück Iberg 21 und der Riesenbergstraße im ST Langenfeld gem. § 8 Abs. 1 Niedersächsisches Straßengesetz (NStrG)

Die auf dem Flurstück 146/4, Flur 2, Gemarkung Langenfeld, verlaufende Gemeindestraße (Grundstück Iberg 21 bis Riesenbergstraße) wird gem. § 8 Abs. 1 Nds. Straßengesetz (NStrG) mit Wirkung vom 01.07.2015 eingezogen.

Die komplette Bekanntmachung lesen Sie hier (PDF, 55 KB)